Impressumspflicht auf Facebook

Impressumspflicht auf Facebook- Seiten

Social Media Seiten sind keine rechtsfreien Räume. Die Betreiber von Facebook Fanseiten müssen die gleichen Spielregeln beachten, die für ihre "normale" Homepage gelten. Besteht also eine Pflicht zur Führung eines Impressums, müssen die Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar gehalten werden. Dies gilt sowohl für die Angaben nach § 5 TMG als auch für die nach § 55 RStV

Unmittelbare Erreichbarkeit

1.     An der unmittelbaren Erreichbarkeit fehlt es nicht schon dann, wenn ein Nutzer nach einem Impressum suchen muss und ihm eine gewisse eigene   Aktivität abverlangt wird. Lediglich langes Suchen soll nach der Gesetzesbegründung schaden.

2.    Der Nutzer soll nicht mehr als zwei Schritte benötigen, um die Identifizierungsinformation zu erhalten (sog. 2-Klick-Regel). Dies bedeutet, dass eine Angabe des Impressums auf Facebook-Seiten durch einen Link auf die Impressumsseite der eigentlichen Homepage ausreichend ist, um die unmittelbare Erreichbarkeit herzustellen.